AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Paul Scholz GmbH & Co. KG – B2B Online-Shop für Alufelgen

§1 Geltungsbereich

1. Diese AGB gelten ausschließlich für Verträge mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
2. Ein Verkauf an Verbraucher (§ 13 BGB) ist ausgeschlossen.
3. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§2 Anbieter

Paul Scholz GmbH & Co. KG
Zum Eisenhammer 9
46049 Oberhausen

Vertreten durch: Jörg Weiser
Handelsregister: HRA 7864
USt-ID: DE120648941

§3 Vertragsabschluss

1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein verbindliches Angebot dar.
2. Mit Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab.
3. Der Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware zustande.
4. Wir behalten uns vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§4 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Alle Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer, Versand-, Verpackungs- und ggf. Speditionskosten.
2. Es stehen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
   • Vorkasse
   • PayPal
   • Sofortüberweisung
   • Rechnung
   Die Auswahl erfolgt kundenindividuell und nach Bonitätsprüfung.
3. Rechnungen sind sofort ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
4. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns Lieferstopp und Verzugszinsen vor.

§5 Lieferung und Versand

1. Lieferung erfolgt europaweit.
2. Versand erfolgt per Paketdienst oder Spedition, abhängig von Ware und Umfang.
3. Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert.
4. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Kunden, auch bei frachtfreier Lieferung.
5. Teillieferungen sind zulässig, sofern sie dem Kunden zumutbar sind.
6. Ware kann aus eigenem Lager oder per Dropshipping geliefert werden.

§6 Eigentumsvorbehalt

1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung unser Eigentum.
2. Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiterzuveräußern.

§7 Gewährleistung und Mängelrüge (§ 377 HGB)

1. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen.
2. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 5 Werktagen schriftlich anzuzeigen.
3. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen.
4. Unterbleibt die fristgerechte Anzeige, gilt die Ware als genehmigt.
5. Bei berechtigter Mängelrüge leisten wir nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
6. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

§8 Rückgabe und Rücktritt

1. Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht nicht.
2. Rücknahmen sind innerhalb der gesetzlichen Fristen möglich.
3. Der Rückversand erfolgt ausschließlich auf Kosten und Gefahr des Käufers.
4. Nach Ablauf der Frist können Rücknahmen nur aus Kulanz erfolgen. In diesem Fall behalten wir uns eine Wiedereinlagerungsgebühr von 25 % des Nettowarenwertes vor.
5. Von der Rücknahme ausgeschlossen sind insbesondere:
   • montierte oder gefahrene Felgen
   • beschädigte Ware
   • Sonderanfertigungen und Sonderbohrungen
6. Sonderanfertigungen erfolgen ausschließlich auf Gefahr des Kunden.

§9 Technische Hinweise / Verwendung von Alufelgen

1. Der Kunde ist verpflichtet, vor Montage zu prüfen, ob die Felgen für das jeweilige Fahrzeug technisch zulässig sind (ABE, TÜV, Eintragungspflichten).
2. Die Montage darf ausschließlich durch qualifiziertes Fachpersonal erfolgen.
3. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden, die durch unsachgemäße Montage, falsche Verwendung oder fehlende Genehmigungen entstehen.

§10 Haftung

1. Wir haften uneingeschränkt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den Rechnungswert der gelieferten Ware.
3. Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, Nutzungsausfall oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
4. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Oberhausen, sofern der Kunde Kaufmann ist.

§12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.